ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)


1. Allgemeines, Geltungsbereich
1.1 Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge zwischen MeineTrenntoilette.de (nachfolgend „MeineTrenntoilette.de") und dem Käufer (nachfolgend „Kunde“) über den Verkauf und/oder die Lieferung beweglicher Sachen (nachfolgend auch „Ware“).

1.2 Es gelten ausschließlich diese AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur dann, insoweit Vertragsbestandteil, wenn MeineTrenntoilette.de ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn MeineTrenntoilett.de in Kenntnis der AGB des Kunden die Lieferung an ihn vorbehaltlos ausführt.


2. Bestellungen/Kauf
2.1 Bestellungen und Kauf kann wie folgt aufgegeben werden:
• im Internet unter http://www.MeineTrenntoilette.de
• per Emai unter info@meineTrenntoilette.de
• per Post: 
MeineTrenntoilette.de
Markus Becker 
Speyerweg 77
40229 Düsseldorf
• per Telefon unter 0211 230 91 40


2.2 Sollte ein bestimmter Artikel nicht lieferbar sein, wird MeineTrenntoilette.de den Kunden vor Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informieren.


3. Vertragsschluss
3.1 Der Kunde gibt durch seine Bestellung eine verbindliche Anfrage zum Erwerb der gewünschten Ware ab. MeineTrenntoilette.de nimmt diese Anfrage des Kunden durch Übersendung der bestellten Ware an. Die Bestellung erfolgt zu den am Tag der Bestellung aufgeführten Preisen und Angaben.

3.2 Bei Bestellungen im Internet wird MeineTrenntoilette.de dem Kunden den Eingang der Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. Diese Eingangsbestätigung stellt keine Auftragsbestätigung dar. Es erfolgt eine separate Auftragsbestätigung, ebenfalls per E-Mail.

3.3 MeineTrenntoilette.de ist berechtigt Bestellungen abzulehnen, Mengenbeschränkungen vorzunehmen, Kreditlimits festzusetzen oder Vorauszahlungen zu verlangen. Insbesondere im Falle von nicht bezahlten Rechnungen, Kreditrisiken oder Zahlungsunfähigkeit des Kunden.


4. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren:
• per Post: 
MeineTrenntoilette.de
Markus Becker
Speyerweg 77
40229 Düsseldorf
• per Telefon: 0211 230 91 40
• per E-Mail: info@meineTrenntoilette.de
• im Internet: Kontaktformular
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben.
Sie haben die Waren unverzüglich, Originalverpackt und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an
MeineTrenntoilette.de
Markus Becker
Speyerweg 77
40229 Düsseldorf
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Bitte informieren Sie uns über den geplanten Versandweg per Mail oder Telefon.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit der Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

5. Lieferung und Versandkosten
5.1 MeineTrenntoilette.de versendet bestellte Waren spätestens am ersten Werktag (montags bis freitags) nach Eingang der Bestellung. Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

5.2 Versandkosten
Für Verpackung und Versand der Ware werden dem Kunden Kosten gesondert berechnet. Diese entnehmen Sie bitte den Informationen im Warenkorb.

5.3 Ungeachtet der bestellten Ware und der bestellten Warenmenge hat der Kunde die Kosten für den Versand sowie darüber hinaus eventuell entstehende Zusatzkosten zu tragen, wenn er eine Lieferart wünscht, die von der von MeineTrenntoilette.de üblicherweise verwendeten abweicht.

5.4 Sofern es sich bei dem Kauf nicht um einen Verbrauchsgüterkauf (§ 474 Abs. 1 BGB) handelt, geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Lieferung an die Transportperson übergeben worden ist.

5.5 Lieferungen erfolgen ausschließlich an Lieferadressen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
Abweichende Länder auf Anfrage. Bitte beachten Sie, dass hier abweichende Versandkosten berechnet werden können.


6. Rücktritt vom Vertrag
Kann eine Lieferung dem Kunden zweimal nicht zugestellt werden, weil diesem die Ware nicht übergeben werden kann, bzw. holt der Kunde die Ware nach entsprechender Benachrichtigung nicht ab, tritt MeineTrenntoilette.de vom Vertrag zurück und erstattet dem Kunden bereits zur Zahlung eingezogene Beträge. Etwaige Versandkosten werden nicht erstattet; diese hat der Kunde zu tragen.


7. Rücksendung
7.1 Im Falle der Rücksendung paketversandfähiger Ware hat der Kunde die Ware auf eine gegen typische Transportgefahren geschützte Weise zu verpacken. Die Ware kann nur mit Originalproduktverpackung zurück gesendet werden. Bei fehlender Originalproduktverpackung behalten wir uns die Berechnung der Ersatzbeschaffung vor.

7.2 Rücksendungen sind an folgende Adresse zu richten: 

MeineTrenntoilette.de
Markus Becker
Speyerweg 77
40229 Düsseldorf


8. Preise
8.1 Die auf den Internetseiten http://www.meineTrenntoilette.d und in den Bestellunterlagen genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.

8.2 Die in den Bestellunterlagen aufgeführten Preise gelten jeweils bis zum Erscheinen neuer Unterlagen.


9. Zahlungsbedingungen

9.1 Der Kunde kann PayPal, per Kreditkarte, per Bankeinzugsermächtigung zahlen. Zahlungen mit PayPal, VISA, MasterCard, die über das Internet, oder telefonisch getätigt werden, werden vom Dienstleister PayPal verarbeitet. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von PayPal (http://www.paypal.com/de/AGB). Bei Vereinbarung der Zahlungsart PayPal wird der Kunde nach dem Absenden seiner Bestellung automatisch auf das sichere Zahlungsformular von PayPal weitergeleitet. Wenn dieser bereits ein PayPal Konto besitzt, logged dieser sich einfach ein. Andernfalls klickt der Kunde auf Konto einrichten und folgt den Anweisungen. Die Option der Zahlung per PayPal, steht ausschließlich bei Käufen über das Internet zur Verfügung.

9.2 Der Kunde kommt spätestens in Zahlungsverzug, wenn er nicht innerhalb der auf der Rechnung vermerkten oder vertraglich vereinbarten Zahlungsfrist nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt.

9.3 Für jede nach Verzugseintritt ergehende Mahnung werden dem Kunden Mahngebühren berechnet. Wird ein Abbuchungsauftrag nicht bedient oder infolge eines Widerspruchs zurückgebucht, so ist Meine Trenntoilette ebenfalls berechtigt, eine Kostenpauschale sowie die angefallenen Bankgebühren in Rechnung zu stellen.

10. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von MeineTrenntoilette.de.

11. Gewährleistung
Es gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht.

Handelt es sich bei dem Kunden nicht um einen Verbraucher gemäß § 13 BGB, beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Lieferung der Ware oder, soweit eine Abnahme erforderlich ist, ab der Abnahme. Ausgenommen von dieser verkürzten Gewährleistungsfrist sind Schadensersatzansprüche des Kunden, die auf Ersatz eines Körper- oder Gesundheitsschadens wegen eines vom Verkäufer zu vertretenden Mangels oder auf grobes Verschulden des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt sind.

12. Herstellergarantie und Kundendienst
12.1 Je nach Produkt übernimmt der jeweilige Hersteller eine Garantie gemäß den in der Originalverpackung enthaltenen Garantiebestimmungen (nachfolgend „Herstellergarantie“).

12.2 Die Herstellergarantie gilt nicht für Fehler, die sich aus unsachgemäßem Gebrauch, Nichteinhaltung der Produktanleitung, Kalkablagerungen, unsachgemäßer oder unzulänglicher Wartung, normalem Verschleiß, Nutzung zu gewerblichen Zwecken (ausgenommen Produkten zur professionellen Nutzung), Nutzung mit anderem Strom oder anderer Spannung als auf dem Produkt angegeben, unbefugter Produktänderung, Feuer, Blitzschlag, Überschwemmung oder anderen äußeren Ursachen ergeben.


13. Aufrechnung/Zurückbehaltung
13.1 Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche von MeineTrenntoilette.de aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.

13.2 Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungsansprüchen von MeineTrenntoilette.de Rechte auf Zurückbehaltung — auch aus Mangelrügen — entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.


14. Datenschutz
MeineTrenntoilette.de erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden und ergreift alle erforderlichen Maßnahmen, um die vom Kunden zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten zu schützen und die geltenden nationalen und europäischen Datenschutzvorschriften jederzeit einzuhalten. Nähere Einzelheiten dazu hält MeineTrenntoilette.de unter https://www.meinetrenntoilette.de/j/privacy bereit bzw. übersendet diese dem Kunden auf Anfrage.


15. Rechtswahl und Gerichtsstand
15.1 Für diese AGB sowie den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht.

15.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Düsseldorf ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.


16. Weitere Informationen
Hier finden Sie den Link zur Online-Plattform der EU-Kommission zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (sog. OS-Plattform). Wir weisen gemäß § 36 VSBG darauf hin, dass wir zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet sind.


17. Unwirksame Klauseln
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der gesamten AGB nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

Stand: September 2018